AGB der SIK

AGB der SIK

Die SIK formuliert als Dienstleistung für ihre Mitglieder Allgemeine Geschäftsbedingungen für ICT-Dienstleistungen

Diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen der SIK» (AGB der SIK) sollen zu fairen Vertragsverhältnissen zwischen Kunde und Lieferant führen und mithelfen, dass sich die Lieferanten von öffentlichen Verwaltungen nicht mit vielen verschiedenen AGB-Varianten auseinandersetzen müssen.

Das aktuelle Vertragswerk, die «AGB der SIK für ICT-Leistungen Ausgabe 2015» wurde von der Arbeitskonferenz im November 2014 verabschiedet. Eine neue Version ist gemäss Aktualisierungsmodus für 2020 vorgesehen.

Die AGB der SIK

Die allgemeinen Geschäftsbedingungen der SIK (AGB der SIK) sollen zu fairen Vertragsverhältnissen zwischen Kunde und Lieferant führen und mithelfen, dass sich die Lieferanten von öffentlichen Verwaltungen nicht mit vielen verschiedenen AGB-Varianten auseinandersetzen müssen.

Die AGB Ausgabe 2004 wurden revidiert und aktualisiert. Das revidierte Vertragswerk, die AGB der SIK für ICT-Leistungen Ausgabe 2015, wurde an der Herbsttagung der Arbeitskonferenz im November 2014 verabschiedet und am 1. Januar 2015 in Kraft gesetzt.
Die SIK hatte über die neuen AGB eine breite Vernehmlassung durchgeführt, in deren Rahmen einerseits die SIK-Mitglieder und andererseits die Industrie bzw. deren Branchenverbände die Möglichkeit hatten, sich zum Entwurf zu äussern. Mit der Revision wurden die Struktur vereinfacht, die Lesbarkeit verbessert, die Begriffe vereinheitlicht und die Inhalte aktualisiert. Die AGB Version 2015 bestehen nur noch aus einem Dokument, statt wie bisher aus fünf Dokumenten (Kauf von Hardware, Erwerb von Lizenzen, Informatikdienstleistungen, Wartung von Hardware und Pflege von Software sowie Beschaffung von Informatikgesamtsystemen und Herstellung von Individual-Software). Diese Neuerung ist ein wesentlicher Vorteil für alle Beteiligten.
Die aktuelle Version umfasst einen Teil mit allgemeinen Bedingungen, die für alle Arten von ICT-Leistungen gelten, sowie einen Teil mit Bestimmungen für spezifische Leistungen wie Hardware, Software oder Dienstleistungen. Damit können die AGB für alle ICT-Ausschreibungen und Beschaffungen verwendet werden.
Die AGB der SIK bestimmen, was gilt, wenn nichts oder wenig geregelt ist. Sie fassen wichtige Themen wie das Recht der Leistungsstörungen kurz und laientauglich zusammen. Die AGB der SIK reduzieren damit den Wissensvorsprung und das Machtgefälle, den vor allem grössere ICT-Unternehmen gegenüber dem ICT-Personal von Gemeinwesen haben.
Die AGB der SIK regeln subsidiär zur einzelnen Vertragsurkunde u.a. folgende Inhalte von ICT-Verträgen:

Allgemeiner Teil

  • Beizug von Subunternehmern
  • Dokumentationspflichten
  • Instruktionspflichten
  • Mitwirkungspflichten
  • Vergütung
  • Leistungsänderungen
  • Rechtsgewährleistung
  • Informationssicherheit, Geheimhaltung und Datenschutz
  • Personaleinsatz
  • Verzug
  • Gewährleistung
  • Haftung
  • Ersatzlieferungen, Wartung und Pflegebereitschaft
  • Folgen der Beendigung des Vertragsverhältnisses
  • Ort der Datenbearbeitung
  • Übertragung vertraglicher Rechte und Pflichten
  • Erfüllungsort
  • Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Besonderer Teil

  • Beizug von Subunternehmern
  • Immaterialgüterrechte
  • Prüfung und Abnahme werkvertraglicher Leistungen
  • Wartung von Hardware
  • Pflege von Software
  • Bereitschafts-, Reaktions- und Störungsbehebungszeit
  • Supportleistungen der Leistungserbringerin
  • Kündigung von Wartung, Pflege und Supportverträgen
  • Personalverleih, Aufträge an natürliche Personen

Die SIK empfiehlt ihren Mitgliedern, die AGB der SIK allen ICT-Verträgen zugrunde zu legen. Das heisst in der Regel, dass ihre Akzeptanz eine Bedingung der Teilnahme am Verfahren ist. Ob und in welchem Umfang die SIK-Mitglieder die AGB der SIK einsetzen, ist ihnen überlassen. Der Einsatz der AGB der SIK ist beispielsweise im Kanton Bern in der Verwaltung zwingend vorgeschrieben.

Zu der AGB der SIK sind auch Vertragsvorlagen als Hilfsmittel zur Verfügung gestellt. Damit können Verträge im Bereich ICT noch einfacher gestaltet und besser auf die AGB der SIK abgestimmt werden.