AHV-Nummer

Die Verwendung der AHV-Nummer als einheitlicher Personenidentifikator ist eine unabdingbare Voraussetzung für die Digitalisierung der Schweizer Behörden

Eine Projektgruppe der SIK bündelt die Bedürfnisse der öffentlichen Verwaltung und vertritt diese bei den zuständigen Stellen und Organisationen. Die Projektgruppe setzt sich dafür ein, dass im Bund eine einheitliche Regelung zur Verwendung der AHV-Nummer geschaffen wird, damit die Kantone Daten sowohl innerhalb der Verwaltung als auch mit der Wirtschaft und der Bevölkerung sicher, effizient und unter Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen austauschen können.

Die Projektgruppe hat eine ausführliche Grundlagendokumentation mit konkreten Fallbeispielen erstellt.

Erklärungsvideo AHVN

AHV-Nummer als Personenidentifikator

Die SIK befürwortet die Verwendung der AHV-Nummer (AHVN) als eindeutiger Personenidentifikator, damit E-Government bei Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden Realität und die Digitalisierung beschleunigt werden können. Die SIK fördert die Zusammenarbeit von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden im Bereich der Digitalisierung. Es ist deshalb ein zentrales Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner über die Grenzen von Behörden und Staatsebenen hinweg einfach und korrekt identifiziert werden können. Dies in jenen Fällen, wo eine Zusammenarbeit und ein Datenaustausch aufgrund gesetzlicher Grundlagen zur Erfüllung von staatlichen Aufgaben notwendig sind.

Seit der Einführung der neuen AHV-Nummer steht ein bekannter und geeigneter Identifikator von Personen zur Verfügung. Die SIK begrüsst die vom Bundesrat im November 2018 geäusserte Absicht, die AHVN bei den Behörden systematisch als eindeutigen Identifikator einzusetzen. Im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben soll die nötige Identifikation von Personen in Zukunft systematisch mit der AHVN auf effiziente und qualitativ hochstehende Weise durchgeführt werden können.

Die SIK begrüsst es, dass sich aus der vorgesehenen Gesetzesrevision keine neuen Datenverknüpfungen ergeben. Die SIK unterstützt die technischen und organisatorischen Massnahmen, die Bund, Kantone, Städte und Gemeinden für die Verwendung der AHVN als eindeutigen Identifikator einhalten müssen. Damit können sowohl der Datenschutz wie auch die Datensicherheit bei den Behörden markant verstärkt werden.

Gemäss AHV-Gesetz ist die Verwendung der AHV-Versicherten-nummer ausserhalb der Sozialversicherung heute nur erlaubt, wenn eine gesetzliche Grundlage besteht. Das ist bei den Handelsregistern und den Grundbüchern der Fall – das Parlament hat die Verwendung der AHV-Nummer für die beiden Register 2017 beschlossen. Der Bundesrat möchte die Behörden von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden generell ermächtigen, im Rahmen ihrer gesetzlichen Aufgaben die AHV-Nummer systematisch zur eindeutigen Identifizierung von Personen zu verwenden. Das bedingt eine Änderung des AHV-Gesetzes. Mit der generellen Ermächtigung würden die bestehenden Register ergänzt, die Register blieben aber weiterhin unabhängig voneinander. Es käme also zu keiner systematischen Verknüpfung von Registern und Datensätzen. Die Verknüpfung von Datensätzen wäre auch in Zukunft nur dann zulässig, wenn dies zur rechtlich vorgegebenen Aufgabenerfüllung notwendig wäre.

Die 13-stellige AHV-Nummer (AHVN) wurde so konzipiert, dass sie umfassend eingesetzt werden kann. Sie ist eine nichtsprechende Nummer, lässt also keine Rückschlüsse auf die Person dahinter zu. Ohne Zugangsberechtigung zu Registern ist die Nummer nutzlos. Die AHVN ist weit verbreitet und bei der Bevölkerung akzeptiert, so dass sie sich als eindeutiger behördlicher Personenidentifikator eignet.

Die Freigabe der AHVN erfolgt nur für die Behörden der öffentlichen Hand. Private Unternehmen erhalten auch mit der Gesetzesänderung keinen Zugang und keine Berechtigung, die AHVN zu Identifikationszwecken, ausser in den durch das Gesetz vorgesehenen Fällen zu führen. Die Vorlage zur elektronischen Identität (e-ID) ist mit dieser Vorlage nicht verknüpft. Die e-ID dient der Identifizierung einer Person z.B. als Kunde und wird für unterschiedliche Online-Dienste auch bei privaten Unternehmen eingesetzt werden können.